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Heft Nr. 1/1996 – 77. Jahrgang
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| Abhandlung | Le bail et les droit réels
Piotet Paul, professeur honoraire | 1
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | Zürich
Inhalt einer Grunddienstbarkeit. Ein «jederzeitiges ungehindertes Fuss- und Fahrwegrecht» kann auch als Zufahrt zu acht auf dem herrschenden Grundstück neu zu erstellenden Personalparkplätzen beansprucht werden; eine Mehrbelastung ist damit nicht verbunden | 17
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | Zürich
Auch Ansprüche aus einem Dienstbarkeitsvertrag können verjähren | 22
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | Bern
Ablösung Dienstbarkeit. Eine Baubeschränkung, welche zum Schutze einer Quelle begründet worden ist, kann ohne Entschädigung abgelöst werden, soweit sie nach neuen Erkenntnissen für den ursprünglichen Zweck unnötig ist. | 25
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | Bern
Baurechtsdienstbarkeit. Weder für die ursprüngliche Vereinbarung des Baurechtszinses noch für seine Änderung ist öffentliche Beurkundung erforderlich | 30
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Entscheidung
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Baurechtsdienstbarkeit. Gültigkeit einer Indexklausel zur Sicherung des Baurechtszinses. Nur ganz ausnahmsweise ist eine richterliche Vertragsanpassung denkbar | 32
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | Luzern
Baurechtsdienstbarkeit. Die Eintragung eines selbständigen und dauernden Baurechts darf der Grundbuchverwalter verweigern, wenn die Parteien die Übertragung des Baurechtes generell von der Zustimmung des Baurechtsgebers abhängig machen | 37
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | Aargau
Baurechtsdienstbarkeit. Der Baurechtsvertrag ist widerrechtlich, wenn ein Schutzraum, der baulich in eine Tiefgarage integriert ist, nicht als selbständige Baute angesehen werden kann | 40
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | Valais
Droit de superficie. Extinction, indemnité au superficiaire, hypothèque légale, inscription provisoire | 43
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | BGE (unveröffentlicht)
Servitude foncière de passage, interprétation, aggravation, prévisibilité, suppression contre indemnité | 49
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | BGE (unveröffentlicht)
Die vom Quartierplan geschaffene Parzellarordnung hat dem Realersatz- und Äquivalenzprinzip zu genügen. Es widerspricht diesen Grundsätzen nicht, wenn der Wertausgleich in dinglicher Form durch Ablösung bestehender Dienstbarkeiten vorgenommen wird. Dieser Ablösung kommt neben der Ablösung gemäss Art. 736 ZGB eigenständiger Charakter zu. | 53
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | ATF 121 III 52
Servitude foncière. CC art. 736 al. 1. Radiation d'une servitude de passage pour véhicules dont l'exercice est devenu impossible. | 60
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | BGE 118 II 115
Ein selbständiges und dauerndes Baurecht kann nicht wie ein eigentliches Grundstück derelinquiert werden, mit der Folge, dass es im Grundbuch als herrenlos zu bezeichnen wäre. | 63
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Entscheidung
Details einblendenDetails ausblenden | BGE 119 Ia 441
Die Bürgschaftsverpflichtung ist auch dann gültig und stellt einen provisorischen Rechsöffnungtitel dar, wenn nicht alle unabhängig voneinander mitverpflichteten Bürgen in der Bürgschaftsurkunde aufgeführt worden sind. | 66
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Behördliche Bekanntmachung
Details einblendenDetails ausblenden | Luzern
Eine öffentlich beurkundete Bürgschaftsverpflichtung darf gegen den Willen der bürgenden Partei nicht der Gläubigerbank herausgegeben werden (Auskunft der Aufsichtsbehörde über die Urkundspersonen) | 68
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